Die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, kurz: WTO; englisch Ministerial Conference) ist das höchste entscheidende Organ der WTO das mindestens alle zwei Jahre tagen muss. Es sind alle Mitglieder der WTO vertreten, jede Nation hat eine Stimme. Die Ministerkonferenz kann Beschlüsse aller Art treffen, solange sie nicht gegen die schon bestehenden multilateralen Handelsabkommen der WTO verstoßen.
Rechtliche Grundlage
Grundlage der Errichtung und der Kompetenzen der Konferenz ist Art. IV:1 des Marrakesch-Abkommen:
Kompetenzen
Die Ministerkonferenz hat die Kompetenz alle möglichen Fragen in Bezug zu jedem Abkommen der WTO zu entscheiden.
Daneben hat die Ministerkonferenz ganz spezielle Kompetenzen zugesprochen bekommen, unter anderem das Recht Interpretationen von gewissen Abkommen anzunehmen, Ausnahmen zu Verpflichtungen zu erteilen, Ergänzungen zu Abkommen zu beschließen, den Beitritt eines Landes zu akzeptieren, und den Generaldirektor zu ernennen.
Bisherige Konferenzen
Bisher fanden zwölf Konferenzen statt. Die zwölfte Konferenz war im Jahr 2020 in Nur-Sultan, der Hauptstadt Kasachstans, geplant, wurde im Zuge der Corona-Pandemie zuerst um ein Jahr verschoben in den November 2021, wurde jedoch kurz vor Beginn verschoben. Sie fand dann im Juni 2022 in Genf statt.
Einzelnachweise
Anmerkungen
